Zukunft Bolzplatz = Asylbewerberheim?

Gemeinderatssitzung am 28.7.15 mit nie dagewesener Bürgerzahl

Rathaus Südseite

Warum kommen über 100 Bürger zu einer Sitzung ins Grasbrunner Rathaus? Die Geschichte ist lang und reiht sich irgendwie in die aktuelle Diskussion um die Asylantensituation des Landes ein.

Wie in vielen Gemeinden, ist die Notwendigkeit der würdigen Unterbringung der Asylanten in Grasbrunn unterschätzt worden. In Grasbrunn ist ein rechtzeitiger Beschluss zur Errichtung einer geeigneten Unterkunft schon lange überfällig. Im November 2014 wurde auf dem Parkplatz der KFZ-Zulassungsstelle eine Notunterkunft in Containern für ca. 50 Personen errichtet. Keine Dauerlösung, und deshalb sucht die Gemeinde nach einer neuen Lösung. Ohne Beteiligung der Bürger wurde vom Arbeitskreis Asyl nach geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten bzw. Grundstücken gesucht. Nicht öffentlich wurden aus ca. 30 Stellen, 11 Stellen und letztlich blieben 3 Möglichkeiten übrig: Das Grundstück mit dem Bolzplatz in Neukeferloh-Nord, Grundstück Flur Nr. 100 in Grasbrunn und das Gebäude Hauptstr. 1 in Harthausen. Am 28.7. nun sollte der Gemeinderat über diesen Beschlussvorschlag unter Punkt 8 abstimmen.

GR-Sitzung Gemeinderat-U

Zeitgleich dazu machten sich Bürger in Grasbrunn, speziell in Neukeferloh-Nord, Gedanken über den Zustand des Bolzplatzes in ihrem Ortsteil. Der beliebte Platz für Sport und Spiel wird seit Jahren von der Gemeinde vernachlässigt, Zäune sind heruntergerissen, die Tore seit langem Geschichte und die Tischtennisplatten eignen sich gerade noch als Sitzgelegenheit.

Bolzplatz Zaun kaputt

Viele Kinder und Jugendliche wünschen sich nichts mehr als hier endlich wieder mit Freunden Zeit bei Sport und Spiel verbringen zu können. Viele Anfragen von Eltern und Anwohnern fanden im Rathaus kein Gehör. Im April dieses Jahres dann startete die BFG (Bürger FÜR Grasbrunn) die Aktion PRO BOLZ, um mit Nachdruck die Instandsetzung des Bolzplatzes zu erreichen. Diese Aktion wird von vielen Bürgern der Gemeinde unterstützt. Sie mündete letztlich in den Antrag der BFG an die Gemeinde auf Instandsetzung des Bolzplatzes. Dieser Antrag wurde in der Sitzung vom 30.6. vorläufig zurückgezogen, weil der Bürgermeister diesen Platz ernsthaft für die Errichtung von Asylbewerberunterkünften in Betracht gezogen hat.

Bolzplatz Kinder spielen

Am 21.7. hat die BFG die Absicht der Gemeinde durch eine Umfrage, speziell in Neukeferloh-Nord, über ihre Homepage und mit einem Flugblatt öffentlich gemacht. Der Rücklauf der Anwohner ist enorm, knapp 50 Bürger antworteten und erklärten sehr differenziert ihre Meinung. Fast 90% der Bürger wollen den Bolzplatz erhalten. Auch andere Gruppen der Gemeinde haben Schreiben an den Bürgermeister für den Erhalt des Bolzplatzes gerichtet. Dieser Platz ist seit vielen Jahren Treffpunkt der Kinder und Jugendlichen unserer Gemeinde und der Nachbargemeinde Vaterstetten. Aber auch die Kinder der Asylanten treffen sich hier, um Sport zu treiben. Es ist ein Ort der Integration geworden, des sportlichen Miteinanders und ein Treffpunkt für Gespräche von Jung und Alt.

Der Gemeinderat sollte sich nun am 28.7. mit Tagesordnungspunkt 8, von der Gemeinde recht sperrig „Verbesserung der Wohnsituation der Grasbrunn vom Landratsamt München zugewiesenen Asylbewerber“ benannt, beschäftigen. Da nun die vielen Bürger informiert waren, kamen sie in Scharen ins Rathaus. Alle Stühle des Sitzungssaales waren besetzt, an den Wänden standen Bürger, und einige standen im Treppenhaus, um mehr zu erfahren. Aus Tagungspunkt 8 wurde nun der Tagungspunkt 1. Ein Antrag der BFG zur Änderung der Tagesordnung und das riesige Interesse der Bürgerschaft machten dies möglich.

Es folgte eine lange und heftige Diskussion der Gemeinderäte. Wortmeldungen der Bürger wurden nicht zugelassen und so war unterstützender Beifall bzw. kein Beifall und vereinzelte Unmutsäußerungen der Bürger der Gradmesser der Zustimmung bzw. Ablehnung. Es wurden viele Details der möglichen Unterbringung diskutiert, die durchschnittliche Verweildauer der Asylbewerber, die Größe des Wohnraums, zentrale oder dezentrale Unterbringung, Möglichkeiten der Integration bis hin zur Bodenversiegelung durch neue Bebauung. Eine Vertreterin des Landratsamtes München gab viele neue und wertvolle Informationen, weshalb einige Gemeinderäte, die Standortfrage neu überdenken und die alleinige Konzentration auf die 3 Örtlichkeiten aus dem Beschlussvorschlag herausnehmen wollten. Dies fand großen Beifall der Zuhörer. Ein offensichtlich genervter und vielleicht auch überforderter Bürgermeister Korneder machte dieser Diskussion ein jähes Ende. Kurzerhand ließ er abstimmen und mit 11 : 9 wurde ein leicht geänderter Beschlussvorschlag mit (fast denselben) konkreten Standorten knapp angenommen. Wütend und bitter enttäuscht verließen daraufhin viele Bürger das Rathaus. Vor dem Rathaus wurde weiter diskutiert, und es war nicht zu überhören, die Bürger von Grasbrunn wollen viel früher informiert werden und an den Entscheidungen beteiligt werden. Den Bolzplatz als essentiellen Ort des Miteinanders auch mit Asylbewerbern will man sich jedenfalls nicht nehmen lassen.

Nach der Sommerpause soll nun die Bürgerschaft über den Stand der Dinge informiert werden. Die engagierte Bürgerschaft wird sich bis dahin informiert haben und ihre Meinung im Sinne der Bürger und im Sinne der Asylbewerber zum Ausdruck bringen. An einer großen Willkommenskultur der Bürger in Grasbrunn besteht kein Zweifel.

cpo